Krypto-Assets-Regulatorik

Regulierung & Implementierung von Blockchain & Krypto-Assets

Eine Technologie mit Auswirkungen auf alle Branchen

Mit der stetig wachsenden Bekanntheit von DLT & Blockchain Lösungen gewinnt die Technologie auch immer mehr Relevanz für die verschiedensten Branchen. In der Finanz- und Bankenwelt ist DLT & Blockchain längst kein Fremdwort mehr. Der aktuellen Marktlage nach, dem Aufkommen von Start-Ups und Eigenproduktionen von Finanzdienstleistern, befindet sich der Markt in der wohl größten Aufbruch-Phase seit der Etablierung des Internets.

Durch dieses riesige Aufkommen an Interesse nicht nur der Institutionen, sondern auch des Publikums – der Kunden – wurde ein Bedarf an Regulierung immer größer. Der Vorreiter im europäischen Markt, Liechtenstein, erließ am 01.01.2020 seinen “Liechtenstein Token Act” zur Regulierung digitaler Assets. Auch beispielsweise in den USA und Japan sind bereits weitreichende Regulierungen eingeführt.

Mit der Veröffentlichung der Markets in Crypto-Assets Regulation (MiCA) am 24.09.2020 wird auch von der Europäischen Kommission eine einheitliche Regulierung von Krypto-Assets angestrebt. MiCA reguliert nicht nur Krypto-Asset-Produkte, sondern auch Marktteilnehmer, die Dienste im Zusammenhang mit Krypto-Assets anbieten. Hier hat sich bereits gezeigt, dass einige Krypto-Asset-Produkte durch andere Regularien abgedeckt werden.

»Wir sollten den digitalen Transformationsprozess aktiv gestalten und gleichzeitig potenzielle Risiken minimieren. Die Zukunft der Finanzwelt ist digital«
— EU-Kommissar Valdis Dombrovskis

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Ein Überblick zu den europäischen Regulation

Internationales Recht

Im Zuge der Digital Finance Strategy, mit welcher die EU auf die digitale Transformation des europäischen Finanzplatzes und die damit verbundenen Anforderungen und Risiken reagiert, wurde im September 2020 das Digital Finance Package vorgelegt. Bisher wird der Großteil der Krypto-Assets nicht durch EU-Rechtsvorschriften reguliert und birgt daher Risiken für die Finanzstabilität, Verbraucher, Anleger und die Marktintegrität. Um diese Herausforderungen zu minimieren, wurden im EU Digital Finance Package drei Säulen entwickelt, auf denen diese Strategie basiert.

Mit DLT Pilot soll ein innovationsfreundlicher Rahmen für Unternehmen in der Europäischen Union bei der Anwendung der neuen Technologien geschaffen werden, insbesondere soll ein einheitlicher Rahmen für die Behandlung von Kryptowerten entstehen. Neben der Rechtssicherheit und der Innovationsförderung sind die Sicherung der Finanzstabilität sowie der Schutz der Verbraucher und Anleger Ziele von DLT Pilot.

MiCA adressiert neben dem Verbraucherschutz auch die Bereiche Transparenz in Bezug auf Offenlegungspflichten für die Ausgabe von Kryptowerten sowie die Zulassung von Kryptowerten zum Handel. Neben der Governance von Emittenten wird auch der Marktmissbrauch mit dem Ziel adressiert, Integrität der Märkte für Kryptowerte zu gewährleisten.

DORA strebt an, die Widerstandsfähigkeit der Finanzunternehmen gegen IT- bezogene Risiken zu erhöhen und darüber hinaus die dafür nötigen regulatorischen Anforderungen in der EU zu harmonisieren. In diesen Handlungsfeldern wurden bereits Vorschriften entwickelt, welche auf den folgenden Seiten genauer vorgestellt werden.

 

DLT Pilot Regime, Digital Operational Resilience Act, DORA, Markets in Crypto Assets, MiCA

Deutschland ist bei Krypto-Regularien Vorreiter

Internationales Recht

Die Gesetzgebung in Deutschland ist im Krypto-Bereich schon weiter fortgeschritten und so sind bereits einige Regularien in Kraft getreten bzw. treten demnächst in Kraft.  Im Koalitionsvertrag der neuen Ampelregierung ist die Förderung von innovativen Geschäftsmodellen und die Schaffung eines gemeinsamen rechtlichen Rahmens verankert. Zudem wird eine gemeinsame Aufsichtsbehörde für Kryptowerte und die Verpflichtung zur konsequenten Identifizierung der wirtschaftlich Berechtigten für Krypto-Asset-Dienstleister gefordert. Das eWpG soll auf Aktien ausgeweitet werden.

Mithilfe der unten stehenden Grafik ist eine vereinfachte Einordnung der Regularien in die Geschäftsfelder Investmentfonds, Settlement & Verwahrgeschäft und Handel & Transfer  erfolgt.

 

 

KryptoFAV, KryptoWTransferV, FoStoG, KWG, eWpG, Kryptofondsanteile

Kryptoverwahrung (KWG)
  • Im KWG ist die Kryptoverwahrung unter § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 6 KWG definiert. Die Verwahrung, Verwaltung und Sicherung von Kryptowerten oder privaten kryptografischen Schlüsseln, die zur Haltung, Speicherung oder Übertragung von Kryptowerten dienen, stellt eine Finanzdienstleistung dar. Entsprechend ist daher eine Kryptoverwahrlizenz notwendig.
Elektronisches Wertpapiergesetz (eWpG)
  • In Deutschland haben Aktionäre und Anteilsinhaber einen Anspruch auf die Globalverbriefung. Da physische Globalurkunden typischerweise in der Sammelverwahrung bei einem Zentralverwahrer immobilisiert sind, war dieser aufwendige Prozess immer mit mehreren Intermediären sowie Herausforderungen im Sachenrecht bezüglich der Übertragung verbunden. Diese Komplexität wird den Anforderungen der digitalen Finanzwirtschaft nicht mehr gerecht. Aus diesem Grund soll die Papierurkunde durch einen Eintrag in einem elektronischen Register adäquat ersetzt werden. Mit dem Gesetz für elektronische Wertpapiere (eWpG) ist der Handel von elektronischen Wertpapieren und Kryptowertpapieren ermöglicht worden, was zu einem schnelleren und kosteneffizienteren Kapitalmarkt führen soll.
Fondsstandortgesetz (FoStoG)
  • Mit dem Änderungsgesetzespaket Fondsstandortgesetz hat der Gesetzgeber in Deutschland zahlreiche Gesetze für die Fondsbranche angepasst. In diesem Zusammenhang sind für die Regulierung von Kryptowerten insbesondere die veränderten Passagen im Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) und dem Investmentsteuergesetz (InvStG) relevant. Eine wesentliche Änderung ist, dass offene inländische Spezial-AIFs mit festen Anlagebedingungen bis zu 20% ihres Vermögens in Kryptowerte anlegen dürfen (§ 284 Abs. 3 Nr. 2 KAGB). Ebenfalls wurden die Anlagebestimmungen des InvStG aktualisiert und um die Kryptowerte erweitert (§ 26 Nr. 4 lit. n InvStG). Mit den neu definierten Gesetzen erteilt der Gesetzgeber inländischen Spezialfonds also erstmalig die klare Erlaubnis, verwaltete Mittel in Kryptowerte anzulegen.
Kryptotransferverordnung (KryptoTransferV)
  • Neben den Vorteilen der Anonymität von Kryptowerten bestehen die Risiken des Missbrauchs für kriminelle und terroristische Zwecke sowie für Geldwäsche. Durch die fehlende Identifikation der Beteiligten von Kryptowertetransfers ist eine Strafverfolgung deutlich erschwert. Durch die Kryptotransferverordnung wird die Übermittlung von Informationen über Auftraggeber und Empfänger bei der Übertragung von Kryptowerten angeordnet, wie dies bereits bei Geldtransfers der Verordnung (EU) 2015/847 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2015 über die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1781/2006 (ABI. L 141 vom 05.06.2015, S.1) (Geldtransverordnung – GTVO) geregelt ist.
Kryptofondsanteile (KryptoFAV)
  • Das Bundesfinanzministerium hat im September 2021 einen Entwurf für eine Verordnung über Kryptofondsanteile (KryptoFAV) vorgelegt. Zur weiteren Förderung des Fondsstandortes Deutschland soll den Anbietern von Investmentfonds mit der Verordnung die Möglichkeit eröffnet werden, auch Kryptofondsanteile in der Rechtsform des Sondervermögens zu begeben. Kryptofondsanteile sind elektronische Anteilsscheine, die in einem Kryptowertpapierregister eingetragen sind. Die KryptoFAV regelt die Anwendbarkeit der Vorschriften über Kryptowertpapiere und Kryptowertpapierregister im eWpG für Kryptofondsanteile.

Timetable Regulatorik in Deutschland und MiCA

Als Vorreiter für Krypto-Regulatorik in Europa, hat Deutschland in den vergangenen Monaten und Jahren einige Meilensteine erreicht.

Das elektronische Wertpapiergesetz ermöglicht es künftig, Inhaberschuldverschreiben auch elektronisch auszugeben. Daneben soll die Kryptowerte-Transferverordnung Geldwäsche und Terrrorismusfinanzierung vorbeugen und dank der Anpassung des KWGs, wird das Geschäft eines Kryptoverwahrers nun auch als Finanzdienstleistung definiert. Zudem soll das neue Fondstandortgesetz den Standort Deutschland noch attraktiver für solche Investments machen.

 

Zeitstrahl Krypto-Assets-Regulatorik in Deutschland

 

Möglichkeiten zur Umsetzung der Blockchain-Technologie

Ein technisches Grundverständnis ist nicht nur bei der Implementierung wichtig, sondern auch zum Verständnis der regulatorischen Anforderungen. Mögliche Fragstellungen, bei denen wir Sie beraten können:

Banken
  • DLT Pilot - Integration traditioneller Strukturen in die Blockchain
  • Tokenisierung - Digitalisierung von klassischen Assets
  • KYC & AML - Einhaltung der Anforderungen nach KryptoWTransferV
Asset Manager
  • Kryptofonds - Emission von Fondsanteilen
  • Anlagegrenzen - Automatische Überprüfung durch Smart Contracts
  • Kryptoverwahrlizenz - Unterstützung bei Antragstellung
Marktinfrastruktur
  • Digital Assets - Integration in bestehende Regulation
  • Kryptobörse - Einhaltung rechtlicher Rahmenbedingungen
  • Verwahrung - Umsetzung von self-hosted & custodial Wallets

Diese Rollen Übernehmen wir für Sie:

Business Architekt / Business Analyst

Fachliche Projektleitung

Technische Projektleitung

IT-Analyst

Warum NEXGEN?

Die betroffenen Institute und auch die Transaktionsregister sowie Verwahrstellen sind von Änderungen oder aufgrund des Wunsches, in den Markt einzutreten, direkt betroffen. Um insbesondere zur Einschätzung des Anpassungsaufwandes, die erforderlichen Datenströme aus den Vorsystemen und Datenhaushalte mit erforderlicher Qualität zu spezifizieren, ist eine frühzeitige Analyse zu empfehlen.

  • Durch unsere fundierte Expertise und Projekterfahrungen im Bereich Blockchain & Krypto-Assets können wir Sie effizient in der Umsetzung dieser Anforderungen unterstützen.
  • Durch regelmäßigen Austausch, aktive Mitgestaltung in Arbeitskreisen und Teilnahme an branchenrelevanten Veranstaltungen sind wir nicht nur immer auf dem neusten Stand der Diskussionen, sondern können aktiv im Interesse unsere Kunden Themen vorantreiben.
  • Wir bieten eine ganzheitliche Projektunterstützung von der Vorstudie/Analyse über die Fachkonzeption bis hin zur Implementierung.
  • Wir koordinieren und unterstützen Sie bei der Umsetzungsplanung zwischen IT- und Fachabteilung bis hin zum Testmanagement und der Go-Live Planung.

Interessiert an mehr?

Möchten Sie wissen, ob Ihre Organisation von der zunehmenden Regulierung
durch MiCA, Fondsstandortgesetz und eWpG betroffen ist?
Fragen Sie sich, wie Sie vom regulatorischen Standortvorteil bei Kryptowerten in Deutschland profitieren können?

Dann freuen wir uns auf Ihre Kontaktaufnahme, um über Ihr individuelles Vorhaben zu sprechen.

Disclaimer: Bei der Erstellung des Inhalts ist die größtmögliche Sorgfalt verwendet worden, dennoch bleiben Änderungen, Irrtümer und Auslassungen vorbehalten. Die getroffenen Aussagen basieren auf Beurteilungen, historischen Daten und rechtlichen Einschätzungen zum Zeitpunkt der Erstellung des Inhalts. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit. Die Überlassung des Inhalts erfolgt nur für den internen Gebrauch des Empfängers. Die Aufbereitung stellt keine Rechts- oder Anlageberatung dar. Diese muss individuell unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls erfolgen.

Für eine bessere Lesbarkeit wird auf dieser Website das generische Maskulinum verwendet, wobei alle Geschlechter gleichermaßen gemeint sind.

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